Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Entwurf · Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Mizanio“ zwischen der Probum UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
§ 2 Leistungsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden eine browserbasierte Software zur Kalkulation und Dokumentation des Edelmetall-Ankaufs zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu aktualisieren.
§ 3 Vertragsschluss & Lizenz
Der Vertrag kommt durch Freischaltung eines Lizenzschlüssels zustande. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht.
§ 4 Preise & Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise (derzeit [z.B. 30 € bzw. 50 € pro Monat zzgl. USt.]). Die Abrechnung erfolgt [z.B. jährlich im Voraus per Rechnung].
§ 5 Laufzeit & Kündigung
Der Vertrag läuft [z.B. 12 Monate] und verlängert sich um jeweils [z.B. 12 Monate], sofern er nicht mit einer Frist von [z.B. 1 Monat] zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Einhaltung der für ihn geltenden gesetzlichen Pflichten (insbesondere des Geldwäschegesetzes) selbst verantwortlich. Die Software unterstützt die Dokumentation, ersetzt jedoch keine rechtliche Beratung. Der Kunde hält seinen Lizenzschlüssel geheim.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung. Personenbezogene Daten der Endkunden des Kunden werden nicht auf Servern des Anbieters gespeichert. Soweit eine Auftragsverarbeitung erforderlich ist, schließen die Parteien einen gesonderten AV-Vertrag (Art. 28 DSGVO).
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. [Diese Klausel anwaltlich prüfen/anpassen.]
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.